Einladung zur 9. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Geesthacht

Sitzungstermin: Freitag, 14.11.2014, 18:00 Uhr

Ort, Raum: Ratssaal, Rathaus, Markt 15, 21502 Geesthacht

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher

2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

3. Einwohnerfragestunde

4. Genehmigung der Tagesordnung und eventuelle Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile

5. Niederschrift vom 12.09.2014

6. Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder

7. Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse zu Anträgen von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung

8. Mitteilungen des Bürgervorstehers

9. Mitteilungen des Bürgermeisters

10. Bericht des Bürgermeisters gemäß § 4 der Haushaltssatzung

11. Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister

12. Anträge des Bürgermeisters und von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung

12.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschussumbesetzung und Ausschussnachbesetzung

12.2 Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP und Die Linke zur Beendigung des Transaktionsverfahrens

13 Vorlagen des Bürgermeisters und der Ausschüsse

13.1 Erlass einer Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren der Stadt Geesthacht für den Wohnmobilstellplatz "Alter Schiffsanleger 777"

13.2 Verbesserung des Hochwasserschutzes durch Verstärkung der Lehmabdichtung auf dem REGE Straßendamm längs der Elbe

13.3 2. Nachtragshaushalt 2014

13.4 Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2015 für das Seniorenzentrum am Katzberg - Alten- und Pflegeheim -

13.5 B-Plan I/30 "Westhafen I", Abwägung, Satzungsbeschluss

14. Dringlichkeitsvorlagen

15 .Anfragen

16. Verschiedenes

17. Schließung der Sitzung durch den Bürgervorsteher

Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner Geesthachts, die oder der das 14. Lebensjahr vollendet hat, ist berechtigt, eine Frage und eine Zusatzfrage zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Diese sind sachlich und möglichst kurz vorzutragen und müssen eine kurze Beantwortung ermöglichen. Die Redezeit ist begrenzt.

In diesem Zusammenhang wird auf die amtliche Bekanntmachung in der Geesthachter Zeitung vom 14.9.1992 verwiesen, die zur Einsichtnahme ausliegt.

Sitzungsunterlagen für die Ratsversammlung stehen in begrenzter Anzahl in der Stadtbücherei, Rathausstraße 58, zur Verfügung; desgleichen im Vorraum des Ratssaales am Tage der Ratsversammlung.

Samuel Walter Bauer
Bürgervorsteher