Einladung zur 6. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Geesthacht

Sitzungstermin: Freitag, 09.05.2014, 18:00 Uhr

Ort, Raum: Ratssaal, Rathaus, Markt 15, 21502 Geesthacht

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher

2 .Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

3. Einwohnerfragestunde

4 .Genehmigung der Tagesordnung und eventuelle Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile

5 .Niederschrift vom 14.02.2014

6 .Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse zu Anträgen von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung

7. Mitteilungen des Bürgervorstehers

8. Mitteilungen des Bürgermeisters

9. Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister

10.Anträge des Bürgermeisters und von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung

10.1 Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen, Die Linke und FDP bzgl. Hafenschänke

10.2 Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen bzgl. Gestaltungssatzung Innenstadt und Düneberg

10.3 Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen bzgl. Gesellschafterverträge der Gesellschaften der Stadt Geesthacht

10.4 Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen bzgl. Mitglieder der Gesellschafterversammlung kTS

11. Vorlagen des Bürgermeisters und der Ausschüsse

11.1 Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Geesthacht
-Zustimmung des Trägers der Feuerwehr-

11.2 1. Nachtragshaushalt 2014

11.3 Baumaßnahme Schwarzer Kamp und Pastorenkoppel- Bereitstellung Überplanmäßiger Mittel

11.4 Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes

11.5 7.12 Flächennutzungsplanänderung "Einzelhandel Grünhof"
Hier:
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- abschließender Beschluss

11.6 Bebauungsplan Nr. XII/ 11 "Einzelhandel Grünhof"
Hier:
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

11.7 Neuaufstellung Flächennutzungsplan
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
- Beschluss zu einem Vorratsbeschlusses

12. Dringlichkeitsvorlagen

13 .Anfragen

14. Verschiedenes

15. Schließung der Sitzung durch den Bürgervorsteher

Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner Geesthachts, die oder der das 14. Lebensjahr vollendet hat, ist berechtigt, eine Frage und eine Zusatzfrage zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Diese sind sachlich und möglichst kurz vorzutragen und müssen eine kurze Beantwortung ermöglichen. Die Redezeit ist begrenzt.

In diesem Zusammenhang wird auf die amtliche Bekanntmachung in der Geesthachter Zeitung vom 14.9.1992 verwiesen, die zur Einsichtnahme ausliegt.

Sitzungsunterlagen für die Ratsversammlung stehen in begrenzter Anzahl in der Stadtbücherei, Rathausstraße 58, zur Verfügung; desgleichen im Vorraum des Ratssaales am Tage der Ratsversammlung.

Geesthacht, 28.04.214