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  Amtliche Bekanntmachung

 

Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Geesthacht

 

Sitzungstermin:

Freitag, 08.11.2013, 18:00 Uhr

 

Ort, Raum:

Ratssaal, Rathaus, Markt 15, 21502 Geesthacht

 

Tagesordnung

  
 

1

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher 

 

2

Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

 

3

Einwohnerfragestunde

 

4

Genehmigung der Tagesordnung und eventuelle Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile 

 

5

Niederschrift vom 13.09.2013 

 

6

Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse zu Anträgen von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung 

 

7

Mitteilungen des Bürgervorstehers 

 

8

Mitteilungen des Bürgermeisters 

 

9

Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister 

 

10

Bericht des Bürgermeisters gemäß § 4 der Haushaltssatzung VO-13/1522 

 

11

Anträge des Bürgermeisters und von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung 

 

11.1

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet "Finkenweg-Nord" 

 

11.2

Unverbindliche Angebote im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens für das Seniorenzentrum am Katzberg VO-13/1510 

 

12

Vorlagen des Bürgermeisters und der Ausschüsse 

 

12.1

Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Geesthacht und der Kleines Theater Schillerstraße GmbH VO-13/1502 

 

12.2

Änderung Geschäftsordnung
hier: § 13 "Vorlagen und Anträge" VO-13/1526 

 

12.3

Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung für die Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB)VO-13/1473 

 

12.4

Abschluss von Wegenutzungsverträgen (Konzessionen) zwischen der Stadt Geesthacht und der Stadtwerke Geesthacht GmbH VO-13/1501 

 

12.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 48.200 € für das Produkt 573020 Städtische Betriebe - Betriebshof, Konto 070000 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge für den Kauf eines Goldoni Schleppers STAR 90BA
VO-13/1520 

 

12.6

Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Kostenstelle 365010.545800 - Kostenausgleich Kindertagesstätten -
VO-13/1524 

 

12.7

Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Kostenstelle 365010.531800 - Zuschüsse an Kindergärten -
VO-13/1525 

 

12.8

Jahresabschluss 2012 für das Seniorenzentrum am Katzberg - Alten- und Pflegeheim -
VO-13/1509

 

12.9

Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2014 für das Seniorenzentrum Am Katzberg - Alten- und Pflegeheim -
VO-13/1507 

 

13

Dringlichkeitsvorlagen 

 

14

Anfragen 

 

15

Verschiedenes 

 

16

Schließung der Sitzung durch den Bürgervorsteher 



Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner Geesthachts, die oder der das 14. Lebensjahr vollendet hat, ist berechtigt, eine Frage und eine Zusatzfrage zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Diese sind sachlich und möglichst kurz vorzutragen und müssen eine kurze Beantwortung ermöglichen. Die Redezeit ist begrenzt.
 
In diesem Zusammenhang wird auf die amtliche Bekanntmachung in der Geesthachter Zeitung vom 14.9.1992 verwiesen, die zur Einsichtnahme ausliegt.
 
Sitzungsunterlagen für die Ratsversammlung stehen in begrenzter Anzahl in der Stadtbücherei, Rathausstraße 58, zur Verfügung; desgleichen im Vorraum des Ratssaales am Tage der Ratsversammlung. 

 

 

Samuel Walter Bauer
Bürgervorsteher

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