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  Amtliche Bekanntmachung


Einladung zur Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Geesthacht 

Sitzungstermin:                    Freitag, 13.09.2013, 18:00 Uhr

Ort, Raum:                             Ratssaal, Rathaus, Markt 15, 21502 Geesthacht

 
Tagesordnung: 

1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher 

2. Festststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 

3. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes 

4. Einwohnerfragestunde 

5. Genehmigung der Tagesordnung und eventuelle Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile 

6. Niederschrift vom 14.06.2013 

7. Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse zu Anträgen von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung 

8. Mitteilungen des Bürgervorstehers 

9. Mitteilungen des Bürgermeisters 

10. Bericht des Bürgermeisters gemäß § 4 der Haushaltssatzung 

11. Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister 

12. Anträge des Bürgermeisters und von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung 

12.1 Antrag der SPD betreffend Datenerhebung zur Alters- und Arbeitszeitstruktur, Telearbeitsplätze für Mitarbeiter und Mitarbeiterumfrage 

12.2 Antrag der FDP-Fraktion betreffend der Einrichtung von Stolpersteinen in Geesthacht

12.3 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN betreffend Einführung Ehrenamtspass 

12.4 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussnachbesetzung 

12.5 Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Vergünstigung Restkinokarten kTS 

13. Vorlagen des Bürgermeisters und der Ausschüsse 

13.1 Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Geesthacht
        -Zustimmung des Trägers der Feuerwehr- 

13.2 Entschädigungen an Mitglieder der Gemeindefeuerwehr Geesthacht 

13.2.1  1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Geesthacht über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) 

13.3 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 gemäß § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) 

13.4 Ausgleich des Liquiditätsdefizits der Kleines Theater Schillerstraße GmbH 

13.5 Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kleines Theater Schillerstrasse GmbH und Wahl der weiteren Mitglieder der Gesellschafterversammlung 

13.6 Erlass von Gewerbesteuern in Höhe von 51.683,11 € und Nachzahlungszinsen in Höhe von 1.133,02 € 

13.7 Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 48.200 € für das Produkt 573020 Städtische Betriebe - Betriebshof, Konto 070000 Maschinen und technische Anlagen,         Fahrzeuge für den Kauf eines Goldoni Schleppers STAR 90BA 

13.8 Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Geesthacht 

13.9 Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2012 

14. Dringlichkeitsvorlagen 

15. Anfragen 

16. Verschiedenes 

17. Schließung der Sitzung durch den Bürgervorsteher



Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner Geesthachts, die oder der das 14. Lebensjahr vollendet hat,
ist berechtigt, eine Frage und eine Zusatzfrage zu Beratungsgegenständen oder anderen
Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu
unterbreiten. Diese sind sachlich und möglichst kurz vorzutragen und müssen eine kurze
Beantwortung ermöglichen. Die Redezeit ist begrenzt.

In diesem Zusammenhang wird auf die amtliche Bekanntmachung in der Geesthachter Zeitung vom 14.9.1992 verwiesen,
die zur Einsichtnahme ausliegt.

Sitzungsunterlagen für die Ratsversammlung stehen in begrenzter Anzahl in der Stadtbücherei,
Rathausstraße 58, zur Verfügung; desgleichen im Vorraum des Ratssaales am Tage der
Ratsversammlung.

 

Samuel Walter Bauer
Bürgervorsteher
 

 

 

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