Amtliche Bekanntmachung
über die Einladung zur 25. Sitzung der Ratsversammlung
Einladung zur 25. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Geesthacht
Sitzungstermin: Freitag, 07.12.2012, 17:00 Uhr
Ort, Raum: Ratssaal, Rathaus, Markt 15, 21502 Geesthacht
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher
2 Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3 Einwohnerfragestunde
4 Genehmigung der Tagesordnung und eventuelle Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile
5 Niederschrift vom 09.11.2012
6 Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse zu Anträgen von Fraktionen oder
Mitgliedern der Ratsversammlung
7 Mitteilungen des Bürgervorstehers
8 Mitteilungen des Bürgermeisters
9 Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister
10 Anträge des Bürgermeisters und von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung
10.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Resolution für die Wiedereinführung der Vermögensteuer
11 Vorlagen des Bürgermeisters und der Ausschüsse
11.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Personalkostenbudget
11.2 Widmung von Straßen und Wegen für den öffentlichen Verkehr
11.3 B-Plan Nr. IV/3 3.Änd. "Besenhorst Ost"; Abwägung, Satzungsbeschluss
11.4 Erlass eines Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2013
11.5 Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013
12 Dringlichkeitsvorlagen
13 Anfragen
14 Verschiedenes
15 Schließung der Sitzung durch den Bürgervorsteher
Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner Geesthachts, die oder der das 14. Lebensjahr vollendet hat, ist berechtigt, eine Frage und eine Zusatzfrage zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Diese sind sachlich und möglichst kurz vorzutragen und müssen eine kurze Beantwortung ermöglichen. Die Redezeit ist begrenzt.
In diesem Zusammenhang wird auf die amtliche Bekanntmachung in der Geesthachter Zeitung vom 14.9.1992 verwiesen, die zur Einsichtnahme ausliegt.
Sitzungsunterlagen für die Ratsversammlung stehen in begrenzter Anzahl in der Stadtbücherei, Rathausstraße 58, zur Verfügung; desgleichen im Vorraum des Ratssaales am Tage der Ratsversammlung.
Peter Groh
Bürgervorsteher