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© Stephan Darm 
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Einladung zur

 
22. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Geesthacht

 

 

Sitzungstermin:

Freitag, 11.05.2012, 18:00 Uhr

 

Ort, Raum:

Ratssaal, Rathaus, Markt 15, 21502 Geesthacht

Tagesordnung: 

 

1

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher

 

2

Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

 

3

Einwohnerfragestunde

 

4

Genehmigung der Tagesordnung und eventuelle Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile 

 

5

Niederschrift vom 02.03.2012 

 

6

Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse zu Anträgen von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung 

 

7

Mitteilungen des Bürgervorstehers 

 

8

Mitteilungen des Bürgermeisters 

 

9

Bericht des Bürgermeisters gemäß § 4 der Haushaltssatzung 

 

10

Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister 

 

11

Anträge des Bürgermeisters und von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung 

 

11.1

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Ausschussumbesetzungen 

 

11.2

Antrag Bündnis 90 Die Grünen zum Schienenpersonennahverkehr 

 

11.3

Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung einer Stadtbahn

 

12

Vorlagen des Bürgermeisters und der Ausschüsse 

 

12.1

Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 26. Mai 2013

 

12.2

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Geesthacht vom 18.12.2002

 

12.3

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Geesthacht vom 18.12.2002 

 

12.4

2. Nachtragssatzung der Stadt Geesthacht über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Vergnügungssteuersatzung) 

 

12.5

Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte 'Regenbogen', Neuer Krug 31 

 

12.6

B-Plan V/13 A 2. Änderung "südlich Wilhelm-Mittendorf-Stieg"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss 

 

13

Dringlichkeitsvorlagen

 

14

Anfragen

 

15

Verschiedenes 

 

16

Schließung der Sitzung durch den Bürgervorsteher 

Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner Geesthachts, die oder der das 14. Lebensjahr vollendet hat, ist berechtigt, eine Frage und eine Zusatzfrage zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Diese sind sachlich und möglichst kurz vorzutragen und müssen eine kurze Beantwortung ermöglichen. Die Redezeit ist begrenzt. 

In diesem Zusammenhang wird auf die amtliche Bekanntmachung in der Geesthachter Zeitung vom 14.9.1992 verwiesen, die zur Einsichtnahme ausliegt. 

Sitzungsunterlagen für die Ratsversammlung stehen in begrenzter Anzahl in der Stadtbücherei, Rathausstraße 58, zur Verfügung; desgleichen im Vorraum des Ratssaales am Tage der Ratsversammlung.


Peter Groh

Bürgervorsteher
 
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