Hilfsnavigation
Rathaus
© Stephan Darm 
Quickmenu
Volltextsuche
Seiteninhalt

 

Zwei Nachbarn streiten sich. Der Ast eines Baumes wächst über die gemeinsame Grundstücksgrenze. Der Streit eskaliert. Die Nachbarn beleidigen und bedrohen sich. Die Polizei wird gerufen. Alltägliche Beispiele. Viele Zivilstreitigkeiten und geringfügige Straftaten können über die Schiedsleute gelöst werden. Der Gang zum Schiedsamt ist in vielen Fällen eine Alternative zur Strafanzeige. Wird bei Beleidigung, Hausfriedensbruch oder Nachbarschaftsstreit sofort die Polizei informiert, hat das automatisch eine Anzeige zur Folge.

Beim Schiedsamt wird es den gegnerischen Parteien ermöglicht, einen Streit ohne Polizei, Justiz und Anwälte zu schlichten. Das übernehmen die geschulten Schiedsfrauen und -männer. Sie sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und unparteiisch. Auch außerhalb der normalen Arbeitszeiten, an Wochenenden und Feiertagen ist ein Schiedsgericht erreichbar.

Für eine Schlichtungsverhandlung kommen Straftaten wie Beleidigung, Körperverletzung, Sachbeschädigung oder Hausfriedensbruch in Frage. Mögliche Zivilstreitigkeiten sind Konflikte unter Nachbarn, Verletzungen der persönlichen Ehre und sonstige Fälle, bei denen es um Ansprüche bis zu einem Wert von 600 Euro geht.

Verläuft ein Sühneversuch bei einem Schiedsamt nicht erfolgreich, erhalten die Beteiligten darüber eine amtliche Bescheinigung, die eine Klage vor Gericht ermöglicht. Sollte die Staatsanwaltschaft, sofern sie über den Sachverhalt informiert ist, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejahen, wird die Tat durch den Staat verfolgt.

 Durch die Tätigkeit der Schiedspersonen soll

  • eine Entlastung der Gerichte erreicht werden;
  • der Frieden im nachbarschaftlichen Umfeld gepflegt und die Notwendigkeit der Toleranz deutlich werden;
  • das Bewusstsein für die Eigenverantwortung und gesellschaftliche Mitverantwortung der Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden;
  • eine Eintragung in das Strafregister für sogenannte "Bagatellfälle" vermieden werden;
  • ein Beitrag zur Entkriminalisierung der Bürgerinnen und Bürger erreicht werden.
Zum Seitenanfang (nach oben)