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Ausbau- und Erschließungsbeiträge

 
 

 Ausbaubeiträge
 
Ausbaubeiträge werden in erster Linie erhoben für Straßen oder Straßenteile wie Gehwege, Straßenentwässerung, Beleuchtung Fahrbahn oder der Regenwasserkanal, die erneuert werden müssen, weil sie alt und defekt sind.
Es können auch Ausbaubeiträge für den Umbau, die Erweiterung, Herstellung oder eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse erhoben werden. 

Grundsätzlich können Ausbaubeiträge nur dann erhoben werden, wenn eine Straßenbaubeitragssatzung vorliegt.

Ausbaubeiträge dienen der Refinanzierung von investiven Straßenbaumaßnahmen. Sie werden auf der Grundlage des Kommunalabgabengesetz Schleswig-Holstein in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung), in der jeweils gültigen Fassung erhoben.   

Ausbaubeiträge werden auch dann erhoben, wenn nur Teile der jeweiligen Straße erneuert, ausgebaut oder umgebaut werden, beispielsweise Erneuerung von Straßenlampen, Gehwegen, Regenwasserkanal, Fahrbahn. Weiterhin werden beispielsweise für den Umbau einer Straße in eine Mischfläche, die Neuanlage von Parkplätzen oder Gehwegen ebenfalls Ausbaubeiträge erhoben.

Berechnet werden die Beiträge anhand der Grundstücksgröße und der maximalen baulichen Nutzbarkeit.

Zu dieser Rechtsthematik ist umfangreiche Rechtsliteratur und Verwaltungsgerichtsurteile vorhanden. 

Die für die nächsten 5 Jahre geplanten Baumaßnahmen, für die Ausbaubeiträge erhoben werden, finden Sie hier.  

Es ist die Philosophie des Fachbereiches Umwelt und Bauen, die Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer frühzeitig in den Planungsprozess einzubinden und über die voraussichtliche Höhe der Ausbaubeiträge zu informieren.
Bei aufwändigeren Baumaßnahmen werden deshalb die Anlieger der Straße vor Beginn der endgültigen Planung eingeladen und über die beabsichtigte Maßnahme aufgeklärt.
Bei dieser Veranstaltung werden die Anregungen und Wünsche der Anlieger aufgenommen und so weit wie möglich bei der Planung berücksichtigt. Im Zuge dieser Veranstaltung werden die Kosten für gebildete Mustergrundstücke genannt. Danach kann telefonisch der individuelle voraussichtliche Ausbaubeitrag für das eigene Grundstück erfragt werden.

Die Ausbaubeiträge werden von den Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern erhoben. 
Wenn Sie nicht in der Lage sind, den geforderten Ausbaubeitrag in einer Summe zu begleichen, besteht bei begründeten Fällen die Möglichkeit, Ratenzahlung zu beantragen.
Den Antrag finden Sie hier.


 Erschließungsbeiträge  
Erschließungsbeiträge können grundsätzlich nur erhoben werden, wenn eine gültige Erschließungsbeitragssatzung vorliegt.
Er wird erhoben für die erstmalige Herstellung einer Straße oder Teile von ihr.
Die Berechnung des Beitrages erfolgt nach der Grundstücksgröße und der baulichen Nutzbarkeit des Grundstücks.
In der Stadt Geesthacht wird sie selten angewandt, weil die neuen Straßen überwiegend aufgrund von  Erschließungsverträgen hergestellt werden.    


Allgemeiner Hinweis:
Bei den auf dieser Seite aufgeführten Beispielen handelt es sich nicht um eine abschließende Aufzählung. Durch Rechtsänderungen können sich die Voraussetzungen der Beitragserhebung jederzeit ändern.

 Kontakt

Marion Schumacher
Zentrale Vergabestelle
Markt 15
21502 Geesthacht Adresse über Google Maps anzeigen

Telefon +49 4152 13-440
Fax +49 4152 13-452
Raum Raum (5. OG)
Symbol E-Mail E-Mail oder Kontaktformular
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Häufig gestellte Fragen
Rechenbeispiel für Ausbaubeiträge
Berechnungsbogen
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