Sitzungstermin: Freitag, 11.06.2010, 18:00 Uhr

           Ort, Raum: Ratssaal, Rathaus, Markt 15, 21502 Geesthacht

Tagesordnung:

1         Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher 
2         Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3         Einwohnerfragestunde
4         Genehmigung der Tagesordnung und eventuelle Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile
5         Niederschrift vom 07.05.2010
6         Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse zu Anträgen von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung
7         Mitteilungen des Bürgervorstehers
8         Mitteilungen des Bürgermeisters
9         Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister
10      Anträge des Bürgermeisters und von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung
10.1   Antrag der CDU-Faktion betreffend Umbesetzung von Gremien
10.2   Antrag der CDU-Fraktion betreffend Scientology-Church
10.3   Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Einführung eines Sozialpasses durch die Stadt Geesthacht
11      Vorlagen des Bürgermeisters und der Ausschüsse
1.1     Städtische Wohnungen – Weitere Vorgehensweise zur Bestandserfassung inkl. Gesamtsanierungsvorschlag
11.2    Kalkulation der Ganztagsschulen
11.3    Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2009
12      Dringlichkeitsvorlagen
13      Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
14      Vereidigung der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
15      Anfragen
16      Verschiedenes
17      Schließung der Sitzung durch den Bürgervorsteher

Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner Geesthachts, die oder der das 14. Lebensjahr vollendet hat, ist berechtigt, eine Frage und eine Zusatzfrage zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Diese sind sachlich und möglichst kurz vorzutragen und müssen eine kurze Beantwortung ermöglichen. Die Redezeit ist begrenzt.

In diesem Zusammenhang wird auf die amtliche Bekanntmachung in der Geesthachter Zeitung vom 14.9.1992 verwiesen, die zur Einsichtnahme ausliegt.

Sitzungsunterlagen für die Ratsversammlung stehen in begrenzter Anzahl in der Stadtbücherei, Rathausstraße 58, zur Verfügung; desgleichen im Vorraum des Ratssaales am Tage der Ratsversammlung.

Peter Groh
Bürgervorsteher

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