Einladung zur 11. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Geesthacht

Sitzungstermin: Freitag, 07.05.2010, 18:00 Uhr

Ort, Raum: Ratssaal, Rathaus, Markt 15, 21502 Geesthacht

Tagesordnung:

1.   Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher

2.   Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

3.   Einwohnerfragestunde

4.  Genehmigung der Tagesordnung und eventuelle Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile

5.   Niederschrift vom 12.02.2010

6.   Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse zu Anträgen von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung

7.   Mitteilungen des Bürgervorstehers

8.   Mitteilungen des Bürgermeisters

9.   Bericht des Bürgermeisters gemäß § 4 der Haushaltssatzung

10.   Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister

11.   Anträge des Bürgermeisters und von Fraktionen oder Mitgliedern der Ratsversammlung

1.1   Antrag der FDP-Fraktion betreffend Halteverbotszonen in der Spandauer Straße

12.   Vorlagen des Bürgermeisters und der Ausschüsse

12.1  Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Kreis Herzogtum Lauenburg und der Stadt Geesthacht zum ÖPNV-Defizit

12.2  Seniorenzentrum Am Katzberg
          hier: Wirtschaftsplan 2010

12.3  Bündnis für biologische Vielfalt

12.4  Resolution der Städte zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2010-2025

12.5  Baulanderweiterung der Gemeinde Hamwarde

12.6  Vorhabenbezogener B-Plan I/22: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

13.   Dringlichkeitsvorlagen

14.   Anfragen

15.   Verschiedenes

16.   Schließung der Sitzung durch den Bürgervorsteher

Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner Geesthachts, die oder der das 14. Lebensjahr vollendet hat, ist berechtigt, eine Frage und eine Zusatzfrage zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Diese sind sachlich und möglichst kurz vorzutragen und müssen eine kurze Beantwortung ermöglichen. Die Redezeit ist begrenzt.

In diesem Zusammenhang wird auf die amtliche Bekanntmachung in der Geesthachter Zeitung vom 14.9.1992 verwiesen, die zur Einsichtnahme ausliegt.

Sitzungsunterlagen für die Ratsversammlung stehen in begrenzter Anzahl in der Stadtbücherei, Rathausstraße 58, zur Verfügung; desgleichen im Vorraum des Ratssaales am Tage der Ratsversammlung.

Peter Groh
Bürgervorsteher

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