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Landtagswahl 2017 - Wahlsystem

Der Schleswig-Holsteinische Landtag besteht aus 69 Abgeordneten (Regelzahl). Diese werden nach den Grundsätzen der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl nach dem System der personalisierten Verhältniswahl gewählt. Die Wahlperiode dauert fünf Jahre, sie beginnt mit dem Zusammentritt des neu gewählten Landtages.

In Schleswig-Holstein hat jede wahlberechtigte Person - wie zur Bundestagswahl - zwei Stimmen:

Mit der Erststimme werden in 35 Wahlkreisen des Landes 35 Mandate im Wege der Mehrheitswahl vergeben; hier ist diejenige Bewerberin oder derjenige Bewerber auf einem Kreiswahlvorschlag gewählt, die oder der die meisten abgegebenen gültigen Stimmen erreicht hat. Die Einteilung des Landes in 35 Wahlkreise und deren gebietsmäßige Abgrenzung zueinander oblag zuvor der Entscheidung des Wahlkreisausschusses.

Die Zweitstimme wird für die Landesliste einer Partei abgegeben. Für die Verteilung der nach Landeslisten zu besetzenden weiteren 34 Sitze wer-den für jede Landesliste der am Verhältnisausgleich teilnehmenden Parteien die abgegebenen gültigen Zweitstimmen zusammengezählt. Anhand dieser Gesamtstimmenzahlen wird nach dem Berechnungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers (in seiner Ausprägung als Höchstzahlverfahren) der verhältnismäßige Sitzanteil einer jeden Partei berechnet. Nach Abzug der in den Wahlkreisen jeweils erreichten Mandate wird festgestellt, wie viele Sitze einer Partei aus ihrer Landesliste noch zustehen.

Ist die Zahl der für eine Partei in den Wahlkreisen direkt gewählten Abgeordneten größer als ihr verhältnismäßiger Sitzanteil, verbleiben der Partei die darüber hinausgehenden Sitze (Mehrsitze oder Überhangmandate). In einem solchen Fall werden nach Fortführung der Berechnung zum Verhältnisausgleich ggf. weitere Mandate an andere Parteien vergeben (Ausgleichsmandate), bis die tatsächliche Zusammensetzung des Landtages dem Wahlergebnis (Zweitstimmenergebnis) nahezu entspricht.

An dem vorstehend beschriebenen Verhältnisausgleich nehmen diejenigen Parteien teil, deren Zweitstimmenanteil mindestens 5 v.H. der insgesamt abgegebenen gültigen Zweitstimmen beträgt („5 % - Sperrklausel“). Ausgenommen von dieser - verfassungsrechtlich zulässigen - Durchbrechung des ansonsten geltenden wahlrechtlichen Gleichheitsgebotes ist der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) als Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein.

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