Die Datenbank "DPMAregister" wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt. Sie können dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Veröffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:

• Patenten und Gebrauchsmustern

  • offengelegte Patentanmeldungen sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
  • offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
  • ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
  • Europäische Patente
  • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind

• Marken

  • angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
  • eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden
  • zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
  • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
  • international registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind

• Designs

  • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
  • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
  • vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden

• Geografischen Herkunftsangaben

Durch die Verlinkung zum Dokumentenarchiv "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. So können Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.

Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA − das Patent-, das Marken- und das Designblatt − online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche. Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.

DPMAregister können Sie online und kostenlos ohne Anmeldung nutzen.

• Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
• Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt.
• Sie können den Registereintrag ausdrucken oder herunterladen. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug.
• Durch die Verlinkung zur Datenbank "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.
• Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA in Form von Patent-, Marken- und Designblatt über DPMAregister online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.
• Seit dem 07.01.2014 haben Sie auch die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
• DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

• Onlineportal des DPMA-Registers

Es gibt keine Voraussetzungen.

Es sind keine Unterlagen erforderlich.

Es fallen keine Kosten an.

Es gibt keine Fristen.

keine

• §§ 30 ff. Patentgesetz (PatG)
• § 8 Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
• § 33 Markengesetz (MarkenG)
• § 41 Markengesetz (MarkenG)
• §§ 23 ff. Markenverordnung (MarkenV)
• §§ 19 ff. Designgesetz (DesignG)
• § 4 Halbleiterschutzgesetz

Es sind keine Rechtsbehelfe vorgesehen.

Formulare: nein

Schriftform erforderlich: nein

Formlose Antragstellung möglich: nein

Persönliches Erscheinen nötig: nein

Online-Dienste vorhanden: ja

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

Bundesministerium der Justiz